Sachverständige für die Prüfung von Lösungsmittelbilanzen nach Lösungsmittelverordnung (31. BImSchV)
Mit der Neufassung der Lösungsmittelverordnung (31. BImSchV) vom 10.01.2024 wurde insbesondere auch eine Prüfpflicht von Lösungsmittelbilanzen durch Sachverständige oder zugelassen Prüfstellen eingeführt und zwar
- bei Neuanlagen und wesentlich geänderten Anlagen erstmals zwölf Monate nach der Inbetriebnahme und danach in jedem dritten Kalenderjahr und
- bei bestehenden Anlagen erstmals drei Jahre nach dem 16. Januar 2024 und danach in jedem dritten Kalenderjahr
Hierzu stehen Ihnen unsere Sachverständigen für die Prüfung von Lösungsmittelbilanzen gerne zur Verfügung.
Wenn eine Anlage also keine Neuanlage oder wesentlich geänderte Anlage darstellt, ist die erste Prüfung auch erst in 2027 erforderlich. Prüfgegenstand wäre dann offenbar erstmals die Lösungsmittelbilanz 2026.
Nach § 6 Abs. 5 der 31. BImSchV hat der Sachverständige die Richtigkeit der Lösungsmittelbilanzen festzustellen. Nach Anhang V der Lösungsmittelverordnung soll der Prüfbericht neben der Lösungsmittelbilanz die Ergebnisse einer detaillierten Plausibilitätsprüfung und einer Prüfung der zugrunde liegenden Dokumentationen sowie eine abschließende Bewertung der Einhaltung der Vorgaben nach Anhang V enthalten
Anforderungen, die der Sachverständige prüfen soll, sind auch in dem neuen LAI-Auslegungsfragenkatalog in Anhang I weiter ausgeführt ( https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/auslegungsfragen-zum-vollzug-der-31-bimschv_1744283920.pdf ). Darüber hinaus arbeitet der Arbeitskreis der Sachverständigen für die Prüfung von Lösungsmittelbilanzen an einem eigenen Leitfaden.
Wir weisen in diesem Zusammenhang auf neue Anforderungen für das Aufstellen von Lösungsmittelbilanzen durch die hinzugekommene Nr. 3 „Minimierung der Unsicherheit der Daten der Lösungsmittelbilanz“ in Anhang V hin:
„Die Charakterisierung und Quantifizierung der relevanten Lösungsmittelein- und -ausgänge ist durch geeignetes Personal mit ausreichendem Fachwissen zur Erstellung einer Lösungsmittelbilanz durchzuführen.
Die Lösungsmittelbilanz ist so aufzustellen, dass folgende Qualitätsanforderungen erfüllt sind:
- die Methoden zur Ermittlung der relevanten Eingangs- und Austragsgrößen sind beschrieben,
- die Ableitung verwendeter Umrechnungsfaktoren ist dokumentiert und ihre Anwendbarkeit für die betroffenen Zwecke ist nachgewiesen,
- die quantitativen Angaben zu den relevanten Stoffströmen enthalten auch Abschätzungen der damit assoziierten Unsicherheit.
Nach der Analyse der Ungenauigkeiten der verwendeten Methodik soll beurteilt werden, ob unter Berücksichtigung der in der Lösungsmittelbilanz enthaltenen Ungenauigkeiten eine sichere Beurteilung der Einhaltung der Emissionsanforderungen möglich ist. Andernfalls sind weitere Informationen zu ermitteln, um das Genauigkeitsniveau zu verbessern, wie zum Beispiel durch …
Es wird also ein zweistufiges Verfahren eingeführt. Im ersten Schritt sind bestimmte Personal- und Qualitätsanforderungen zu erfüllen und es ist die Unsicherheit der ermittelten Größen zu bestimmen. Wenn dann die Lösungsmittelbilanz zuzüglich der Unsicherheiten noch die Einhaltung der Emissionsanforderungen ergibt, ist man fertig. Andernfalls sind Nachbesserungen zur Minderung der Unsicherheiten erforderlich. Der Sachverständige muss insbesondere die Erfüllung Anhang V in Bezug auf Lösungsmittelbilanz prüfen.
Daher sollte man sich aus unserer Sicht unbedingt schon deutlich vor 2027 (bzw. der Aufstellung der Lösungsmittelbilanz 2026) mit den neuen Anforderungen beschäftigen.
Sprechen sie uns auch hierzu gerne an.
Anforderungen, die der Sachverständige prüfen soll, sind auch in dem neuen LAI-Auslegungsfragenkatalog in Anhang I enthalten ( https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/auslegungsfragen-zum-vollzug-der-31-bimschv_1744283920.pdf ). Darüber hinaus arbeitet der Arbeitskreis der Sachverständigen für die Prüfung von Lösungsmittelbilanzen an einem eigenen Leitfaden, der allerdings bislang nicht verfügbar ist.
Die BfU AG hat seit Inkrafttreten der 31. BImSchV zahlreiche Betriebe aus unterschiedlichsten Branchen bei der Umsetzung der Lösungsmittelverordnung unterstützt, immer mit dem Ziel eine wirtschaftlich vertretbare und gleichzeitig rechtskonforme betriebliche Lösung zu finden. Dabei prüfen wir immer zuerst, ob der Anwendungsbereich der Verordnung tatsächlich eröffnet ist und ob in diesem Fall eine Abluftreinigung tatsächlich erforderlich wird. Wir unterstützen unsere Kunden auch bei der Behördenkommunikation, bei Genehmigungsverfahren (Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren/ Zulassungsverfahren), bei rechtlichen Änderungen (CertLex) und bei der jährlichen Erstellung von Lösungsmittelbilanzen.
