Sachverständige § 29b BImSchG

Durch unsere Leistungen als Sachverständige nach § 29b BImSchG unterstützen wir den Auftraggeber und dessen Planungsbüros bei der Sicherstellung von bzw. der Übereinstimmung mit sicherheitstechnischen Vorschriften und technischen Regelwerken. Dies ist bei der Planung und Errichtung sowie wesentlichen Änderungen der Baukonzeption, Anlagentechnik sowie den Prozessen zu berücksichtigen, um den jeweiligen Stand der (Sicherheits-)Technik zu berücksichtigen und umzusetzen.

Eine Bewertung Ihrer Planungen fußt bereits auf verwaltungsrechtlichen Anforderungen, welche in betrieblichen Dokumentationen niederzuschreiben sind. Hier wären folgende, essenzielle Dokumentationen zu nennen:

• Aufbau und betriebliche Umsetzung eines Sicherheitsmanagements entsprechend Anhang III StörfallV und KAS-19
• Integrierung des Sicherheitsmanagementssystems in bestehende Managementsysteme und damit Reduzierung von Revisionsbedarfen und gezielter Verweis auf bestehende Prozesse
• Erstellung eines Konzepts zur Verhinderung von Störfällen unter Aufzeigung betriebsorganisatorischer Belange
• Ermittlung angemessener Sicherheitsabstände unter Einbeziehung bekannter Konventionen, wie KAS 18 als eigenständige Gutachten oder im Rahmen von Sicherheitsberichten
• Bewertung von bauplanungsrechtlichen Auswirkungen der angemessenen Sicherheitsabstände im Rahmen von Standort- bzw. Umgebungsplanungen
• Ermittlung sicherheitsrelevanter Anlagenteile und Bewertung dieser hinsichtlich ihrer störfallverhindernden bzw. auswirkungsvermindernden Schutzfunktionen
• Systematische Gefahrenanalyse anhand der sicherheitsrelevanten Anlagenteile und Bewertung deren Verfügbarkeit der gewählten Schutzfunktionen (HAZOP, PAAG, etc.)
• Sicherheitstechnische Prüfungen nach § 29a BImSchG und damit Beschleunigung in der Genehmigungs-/Inbetriebnahmephase
• Beschleunigung von Genehmigungsverfahren durch Einbeziehung von Sachverständigen nach § 29b BImSchG und deren Begutachtung von genehmigungsrelevanten Dokumentationen (vgl. § 13 der 9. BImSchV)

Durch eine Beteiligung von Sachverständigen nach § 29b BImSchG ergibt sich neben dem offensichtlich nachgewiesenen Expertenwissen eine erhöhte Akzeptanz bei Behördenvertretern sowie eine signifikante Beschleunigung in Genehmigungsverfahren und sicherheitstechnischen Prüfungen und damit eine zielorientierte Umsetzung der bestehenden Planungen bzw. bindenden Betreiberpflichten. 

Stand der Technik

Ein Unternehmen, das nach Best Practice vorgeht, setzt zur Zielerreichung innovative und bewährte Systeme oder Prozesse ein, die auch unter Kostengesichtspunkten einem erfolgreichen Vorbild folgen.

Problem

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach BImSchG müssen ihre Anlagen grundsätzlich nach dem Stand der Technik betreiben (vgl. § 5), um einen rechtskonformen Betrieb sicherzustellen. Dabei gewinnt ein betriebliches Auflagenmanagement, die Auswertung neuer Rechtsquellen inkl. Veröffentlichung von BVT-Merkblättern und  BVT-Schlussfolgerungen nicht zuletzt durch behördliche Umweltinspektionen und die Veröffentlichung von Inspektionsberichten zunehmend an Bedeutung.

Der aus der Wirtschaftslehre geprägte Begriff "Best Practice" ähnelt damit sehr dem technischen Begriff des Standes der Technik bzw. dem vergleichbaren europäischen Begriff der besten verfügbaren Technik - BVT (englisch: best available techniques - BAT). Im Umweltschutz bedeutet „Best“ regelmäßig, dass durch konkrete Vorsorgeanforderungen (z. B. durch Emissionsgrenzwerte) insgesamt ein hohes Schutzniveau für die Umwelt erreicht werden soll. „Verfügbar“ bedeutet, dass die Techniken/Betriebsweisen in einem Maßstab entwickelt sind, der unter Berücksichtigung des Kosten/Nutzen-Verhältnisses die Anwendung in dem betreffenden industriellen Sektor ermöglicht.

Dieser Grundsatz der Verhältnismäßigkeit fordert den Betreiber umweltrelevanter oder genehmigungsbedürftiger Anlagen regelmäßig dazu auf, Alternativen zu überprüfen wie die Auswahl der Verfahrenstechnik, der Einsatzstoffe oder der Art der Abwasser- und Abluftbehandlung.

Ziel

Ziel ist es die Produktion auch unter umweltrechtlichen Gesichtspunkten effizient und kostengünstig zu gestalten. Gleichzeitig ist ein rechtskonformer Betrieb sicherzustellen. Nur so führen Sie Ihr Unternehmen mit "best practice" zum angestrebten Erfolg.

Best Practice

Die BfU AG hat mit zahlreichen Kunden unterschiedlicher Branchen best practice-Lösungen entwickelt, um den Anforderungen aus dem Immissionsschutz zu begegnen, die mit IE-Richtlinie und BVT-Merkblättern/-Schlussfolgerungen eine starke Dynamisierung erfahren haben.

Einige Best Practice-Methoden und Vorgehensweisen wollen wir Ihnen hier kurz vorstellen:

• Auswertung neuer Rechtsquellen im Hinblick auf den Stand der Technik (CertLex)
  Nach Vorlage von Gesetzesentwürfen, der Veröffentlichung neuer Rechtsquellen, BVT-Merkblättern, BVT-Schlussfolgerungen, einer Aufhebung der Bindungswirkung der TA Luft oder der Veröffentlichung von Vollzugsempfehlungen des LAI (z. B. zu Formaldehyd) und behördlichen Erlassen prüfen wir, ob sich Änderungen zum Stand der Technik bei verschiedenen Branchen ergeben. Wir informieren unsere Kunden und geben entsprechende Handlungsempfehlungen.

• Prüfung von Anlagen und Projekten auf Einhaltung des Standes der Technik
  Wir prüfen Anlagen auf den rechtskonformen Betrieb (Compliance-Prüfungen). Wir prüfen Projekte und Vorhaben auch auf deren Genehmigungsfähigkeit (inkl. Umsetzung rechtlicher Anforderungen zum Stand der Technik)

• Entwicklung von Konzepten zur Umsetzung des Standes der Technik inkl. Variantenbetrachtung
  - Konzepte zur Umsetzung der Lösemittelverordnung (31. BImSchV),
  - Erstellung von Ausgangszustandsberichten (AZB),
  - Erstellung eines Berichts zur Abluftreinigung (TA Luft, 13. BImSchV, 17. BImSchV)

• Unterstützung bei Anzeigen und Genehmigungsverfahren
  Im Antrag ist die Einhaltung rechtlicher Anforderungen, insbesondere zum Stand der Technik, in vollständiger und verständlicher Form darzustellen, um es für die Behörde schneller möglich zu machen, die Genehmigung zu erteilen.

• Vorbereitung und Begleitung von Umweltinspektionen (insbesondere bei IE-Anlagen)
  Im Vorfeld einer Umweltinspektion prüfen wir den Betrieb der Anlage gemäß Anforderungen aus den vorliegenden Genehmigungen und gemäß rechtlicher Anforderungen insbesondere an den Stand der Technik und unterstützen bei der Umsetzung eines rechtskonformen Betriebs. Hierdurch kann der Veröffentlichung von Inspektionsberichten mit Mängeln vorgebeugt werden.

Product Compliance

Aufgabenstellung
Durch eine Vielzahl von europäischen und bundesdeutschen Regelungen, wie etwa die REACH-Verordnung, die RoHS-Richtlinie, die Ökodesign-Richtlinie, das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz, etc. werden die Produzenten u. a. aufgefordert, neben der Produktsicherheit und der Anwendersicherheit sicherzustellen, dass keine verbotenen Stoffe in ihren Produkten verarbeitet werden bzw. Stoffbeschränkungen beachtet werden. Kunden fordern immer häufiger Erklärungen der Lieferanten bzw. Vorproduzenten, dass ihre Produkte u. a. frei von Schadstoffen sind bzw. die derzeit zulässigen Grenzwerte einhalten und sparsam im Energieverbrauch sind.

In der Vergangenheit reichte es aus, pauschal Kundenanfragen hinsichtlich Schadstoffgehalt und Stoffanforderungen zu beantworten. Heute fordert der Markt eine detaillierte Auseinandersetzung mit diesen Anfragen und selbst der Hinweis auf eine Umweltzertifizierung (Öko-Audit/ISO 14001, etc.) wird von Industrie und Handel nicht mehr als ausreichend erachtet, da diesen eine Eigenhaftung für die Abgabe von Schadstoff-/Produktgarantien droht. Die Produzenten müssen daher solche Anfragen gewissenhaft beantworten und auch Einkauf und Verkauf müssen sich ständig auf die neuen Anforderungen derartiger Regelungen einstellen, um nicht Kunden bzw. Marktanteile zu verlieren.

Unsere Leistungen 

Die BfU unterstützt den Auftraggeber bei der Erarbeitung eines Produkt-Compliance-Management-Systems, mit dem er gewährleisten kann, dass er Umwelt- und Arbeitsschutz sowie produktrechtliche Anforderungen auf europäischer und Bundesebene für seine Produkte sicherstellen kann. Die oben genannten Regelungen geben einen Teil des aktuellen Handlungsbedarfs der Produzenten im Hinblick auf die Abgabe von Erklärungen hinsichtlich der Stoffanforderungen und der Energie-/Produktsicherheitsrelevanz seiner Produkte wieder. Diese und ggf. weitere Regelungen bis hin zu einschlägigen DIN-Normen werden zusammen mit dem Auftraggeber identifiziert und bilden die Grundlage einer Überprüfung der Produktkomponenten des Kunden im Hinblick auf die gegenüber Dritten abzugebenden Schadstofffreiheitserklärungen.

Zielsetzung

Der Kunde wird bei seinen Bemühungen unterstützt, ein betriebliches Instrumentarium aufzubauen, welches Kunden und Lieferanten und ggf. Überwachungsorganisationen vorgelegt werden kann, um den genannten bundesdeutschen und europäischen bzw. globalen Stoff- und Produktsicherheitsanforderungen Genüge zu leisten.

• Unterstützung bei der Korrespondenz, insbesondere bei der Beantwortung von Kundenanfragen hinsichtlich der stofflichen und energetischen Produktanforderungen
• Erarbeitung von Gutachten und Stellungnahmen bei der Bewertung von Produkt- und Stoffanforderungen
• Durchführung von Lieferantenaudits
• Kontinuierliche Unterstützung beim Vorschriftenmonitoring
• Schulung des Personals des Auftraggebers

Ergebnis für unsere Kunden

• Sicherstellung, dass nur rechtskonforme Produkte in den Markt gelangen, die Schadstoffbeschränkungen und Stoffverbote werden beachtet
• Risiko von Rückrufaktionen wird minimiert
• Unsicherheiten beim eigenen Personal hinsichtlich des Umgangs mit neuen europäischen oder bundesdeutschen Anforderungen hinsichtlich der Product Compliance werden minimiert.
• Fachkompetenz des Unternehmens wird in der Außendarstellung gestärkt, da Kunden und Auftraggeber Fragen zur Product Compliance fachgerecht beantwortet bekommen.
  

CertLex-Genehmigungsmodul

Problem:

Durch Auflagen und Nebenbestimmungen in Genehmigungsbescheiden, Erlaubnissen oder Anordnungen, entstehen für Unternehmen Pflichten die es mindestens genauso zu berücksichtigen gilt wie Anforderungen aus dem stattlichen Umweltrecht. Insbesondere Betreiber genehmigungspflichtiger Anlagen mit einer langen Betriebshistorie stehen dabei vor der Herausforderung, die gesamte Genehmigungshistorie zu betrachten und daraus relevante Pflichten zu identifizieren.

Über Jahrzehnte können dabei zahlreiche Bescheide und zugehörige Dokumente zusammenkommen. Darüber einen Überblick zu behalten ist ohne ein geeignetes System kaum möglich. Neue Bescheide können ganz oder teilweise alte Regelungen ersetzen und so muss ständig ein Abgleich erfolgen. Gleichzeitig müssen die bestehenden Pflichten delegiert und nachverfolgt werden.

Ziel:

Unternehmerisches Ziel ist es hier, Auflagen und Nebenbestimmungen aus Genehmigungen, Erlaubnissen oder behördlichen Anordnungen systematisch zu beherrschen, Verantwortlichkeiten festzulegen und zu überwachen und so einen rechtskonformen Anlagenbetrieb zu ermöglichen.

Best-Practice:

CertLex bietet hierzu eine intelligente und komfortable Unterstützung. Neben dem Rechtsmodul – dem individuellen Rechtskataster zur laufenden Überwachung von Rechtsänderungen – können mit dem Genehmigungsmodul alle behördlichen Unterlagen strukturiert und nachverfolgt werden. Hierbei können Sie auch unsere Experten unterstützen.

Dabei sind folgende Leistungen verfügbar:

• Bestandsaufnahme vor Ort zur Anlagensystematisierung,
• Dokumentenupload,
• Einstellung eines Grundstocks an Genehmigungen als Service (ggf. inklusive Einpflege der Nebenbestimmungen),
• Laufende Einpflege neuer Genehmigungen als Service (ggf. inklusive Einpflege der Nebenbestimmungen),
• Selbstverwaltung der Plattform,
• Möglichkeit zur Aufarbeitung von Nebenbestimmungen und Pflichtendelegation.

Damit behalten Sie ständig den Überblick über Ihre Pflichten und können jederzeit der Behörde die rechtskonforme Umsetzung nachweisen!

Weitere Informationen finden Sie unter www.certlex.de.

Eignungsfeststellung nach § 63 WHG i.V.m. §§ 41, 42 AwSV

Aufgabenstellung

Ein Unternehmen möchte in einer der Betriebshallen eine Anlage zur Lagerung wassergefährdender Stoffe errichten. Dafür muss nach § 63 WHG behördlich festgestellt werden, dass die geplante Lageranlage samt der dazugehörigen Anlagenteile so gestaltet ist, dass den wasserrechtlichen Anforderungen der §§ 62, 63 WHG Rechnung getragen wird und damit eine nachteilige Veränderung von Gewässereigenschaften nicht zu besorgen ist.

Ziel

• Erlangung des behördlichen Eignungsfeststellungsbescheids und damit Rechtskonformität mit den Bestimmungen des WHG und der AwSV
• Planungssicherheit für den Kunden hinsichtlich Kosten und baulichem Aufwand

Best Practice

Vorprüfung, Behördenabstimmung

Die BfU Dr. Poppe AG bereitet seinen Kunden eine erste Einschätzung vor, welche rechtlichen Bestimmungen anlagenspezifisch zum Tragen kommen und welche baulichen Maßnahmen zur Rechtskonformität erforderlich sind. Gleichzeitig stellt die BfU Dr. Poppe AG frühzeitig den Kontakt zu der zuständigen Behörde her, um dortige Rechtsauslegungen und fachliche Vorgaben zu klären. So können mögliche Fallstricke früh erkannt und der Prozess der Eignungsfeststellung effizient gestaltet werden.

Zusammenstellung der Antragsunterlagen und hausinternes Gutachten

Die BfU Dr. Poppe AG stellt nach Beauftragung die für die Eignungsfeststellung notwendigen Antragsunterlagen zusammen. Hierfür sind anlagenspezifische Informationen notwendig, die kundenseitig zur Verfügung gestellt werden. Nach Fertigstellung übergibt die BfU Dr. Poppe AG dem Kunden einen fertigen Antrag zur Kontrolle und Freigabe.

Zusätzlich bietet die BfU Dr. Poppe AG das für den Eignungsfeststellungsantrag erforderliche Gutachten eines Sachverständigen gem. § 42 AwSV an. Die BfU Dr. Poppe AG beschäftigt mehrere AwSV-Sachverständige, sodass mit der Erstellung des Gutachtens die Person beauftragt wird, die bis dato nicht in die Antragserstellung eingebunden war. So sichern wir die notwendige Unabhängigkeit und gewährleisten, dass eine objektive fachtechnische Stellungnahme erstellt wird.

Eignungsfeststellungsbescheid

Durch die proaktive Planung und der engen Kooperation mit der Behörde kann ein Eignungsfeststellungsbescheid zügig erlangt werden und umfangreiche Nebenbestimmungen vermieden werden. Somit kann die geplante Lageranlage alsbald errichtet werden.

Ergebnis für den Kunden

• Effiziente Prozessabwicklung
• Optimaler Kundensupport
• Rechtskonformität durch Eignungsfeststellungsbescheid