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– Wesentliche Handlungserfordernisse –

Die Verordnungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) definiert seit dem 01. August 2017 bundeseinheitlich die Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.

„Bußgelder werden Pflicht, höher und auch häufiger verhängt.“ Solche Ängste hört man in jüngster Vergangenheit fast reflexartig, wenn es um die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht.

Seit Juli 2017 setzt die 42. BImSchV (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider) neue Maßstäbe für den hygienegerechten Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern.

Am 8. Mai 2018 steht unser Mitarbeiter B.Sc. Umweltwissenschaften Timm Knutz, Sachverständiger nach AwSV, im Rahmen einer Veranstaltung der IHK Kassel-Marburg für einen Informationsaustausch über die ersten Erkenntnisse der am 1. August 2017 in Kraft getretenen AwSV zur Verfügung.

Geändertes Vorgehen bei der Antragstellung UVP-pflichtiger Vorhaben durch geänderte 9. BImSchV

Am 01. August 2017 ist die novellierte Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) in Kraft getreten. Ziel der Novelle ist ein verbesserter Umweltschutz durch eine effektivere Verwertung des Abfalls.

CertLex: Online-Rechtsinformationssystem für den Arbeitsschutz

Der betriebliche Arbeits- und Gesundheitsschutz spielt nicht nur in produzierenden Betrieben eine zunehmend wichtige Rolle. Verschiedene gesetzliche und untergesetzliche Anforderungen verpflichten jeden Arbeitgeber, den Arbeitsschutz in der betrieblichen Praxis sorgfältig zu bewerten und in den Mittelpunkt eines strukturierten Arbeitsablaufs zu stellen.

Hilfestellung zur Aufstellung von entsprechenden Maßnahmenkonzepten (TRGS 561 neu)

Im Oktober 2017 wurden die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 900 und TRGS 910 teilweise um neue Beurteilungskriterien für krebserzeugende Metalle ergänzt.

Ab dem 25. Mai 2018 regelt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO; Verordnung (EU) Nr. 2016/679) den Datenschutz  auch für Unternehmen als unmittelbar geltendes Recht in der gesamten Europäischen Union neu. Aufgrund von bereichsspezifischen Öffnungsklauseln wird parallel hierzu ein vollständig neugefasstes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018) zum gleichen Datum in Kraft treten, welches als Ergänzung zur DS-GVO anzusehen ist.

Die Einrichtung eines effektiven Brandschutzes in produzierenden Betrieben ist für die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens von großer Bedeutung.

Neben den wirtschaftlichen Schäden, die ein Brand mit sich führen kann, bedeutet ein Feuer immer auch ein hohes Risiko für die sich in den brennenden Gebäuden befindenden Menschen. Nicht zuletzt stellt daher der Brandschutz einen wesentlichen Teil der betrieblichen Sicherheit am Arbeitsplatz dar.

- Anzeigepflicht auch für Bestandsanlagen -

Begründet durch in der Vergangenheit aufgetretene Legionellenfälle (u.a. in Ulm-2010 und Warstein-2013) wurde bereits in 2015 die Richtlinie VDI 2047-2 eingeführt. Damit wurden erste technische Anforderungen und Regelungen für den hygienegerechten Betrieb von Verdunstungskühlanlagen geschaffen.

Anforderungen an die Lagerung von und den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen wurden bislang in den länderspezifischen Verordnungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) geregelt. Die Anforderungen der bundeslandspezifischen VAwS entwickelten sich im Laufe der Zeit in einigen Punkten auseinander, so dass je nach Bundesland unterschiedlichste Anforderungen für gleichartige Anlagen bzw. Anlagenarten galten.

Für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen sind Abluftgrenzwerte nach dem Stand der Technik vor allem in der TA Luft festgelegt. Der Stand der Technik ist jedoch fortlaufend einem Wandel und einer Weiterentwicklung unterzogen, so dass z.B. in Bezug auf Formaldehyd nunmehr eine Weiterentwicklung erfolgte.

Wir möchten Sie auf die grundsätzlich bestehende Pflicht zur Aufnahme einer nichtfinanziellen Erklärung (sog. CSR-Bericht) in den Jahresabschluss kapitalmarktorientierter Unternehmen für das Berichtsjahr 2017 hinweisen. CSR steht dabei für Corporate Social Responsibility.

Danach sind kapitalmarktorientierte Unternehmen erstmals verpflichtet, eine nichtfinanzielle Erklärung in den Jahresabschluss (JAB) des Geschäftsjahres, das nach dem 31.12.2016 beginnt, einzubeziehen.

Gerne möchten wir Sie darüber informieren, dass in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung (QZ, 03/2017, S. 43-45) ein in Zusammenarbeit unserer Mitarbeiter, Herrn Ass. jur. Hans-Ulrich Terme und Herrn Timm Knutz, BSc. Umweltwissenschaften, BfU Dr. Poppe AG, erstellter Artikel zu praktischen und rechtlichen Fragen bzgl. Compliance-Management/Produkt-Compliance erschienen ist.

Umsetzung der SEVESO-III-Richtlinie in Bundesrecht abgeschlossen!  Die Umsetzung der sogenannten SEVESO III Richtlinie (RL 2012/18/EU) in nationales Umweltrecht ist nunmehr abgeschlossen. Betreiber von Anlagen sind aktuell gefordert, zu prüfen, ob die Regelungen den eigenen Betrieb erfassen.

Mit der Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV), welche am 14. Januar in Kraft getreten ist, ergeben sich im Besonderen im Anhang 1 der 4. BImSchV Änderungen mit Auswirkungen auf die Genehmigungsbedürftigkeit.

(Abfallbeauftragtenverordnung – Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall)
Die Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung tritt am 01. Juni 2017 in Kraft. Damit wird auch die Abfallbeauftragtenverordnung (AbfallBeauftrV) neu gefasst.