Für unsere Kunden beobachten wir fortlaufend die Entwicklung der Rechtsvorschriften sowie neue Aufgabenstellungen im Bereich Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Energie und Datenschutz. Themen, die von besonderer Bedeutung sind oder aus unserer Sicht einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen, werden aufbereitet und als Newsletter versandt.
Rechtssichere Markteinführung von Produkten – E-Scooter
Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) beschlossen. Der Bundesrat wird sich mit der Verordnung voraussichtlich am 17.05.2019 befassen. Die Zustimmung gilt als sicher, sodass die Verordnung voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in Kraft treten wird.
Antragsstellung auf kostenlose Zuteilung in der 4. Handelsperiode
Am 28.02.2019 wurde die neue Zuteilungsverordnung für die 4. Handelsperiode (2021-2030) erlassen. Betreiber von stationären Anlagen, die Tätigkeiten gemäß Anhang 1 Teil 2 des TEHG ausführen, haben grundsätzlich einen Anspruch auf kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten.
Sind Sie auf den Brexit vorbereitet?
Der German Green Desk der BfU AG hat die Antwort: Brexit Compliance Check
Berichtspflichten für Betreiber von Anlagen
Aufgrund verschiedener nationaler und europäischer Vorgaben besteht für Anlagenbetreiber mittlerweile eine Vielzahl wiederkehrender Berichtspflichten. Vor diesem Hintergrund möchten wir an die Vorbereitung folgender (diesjähriger) Berichte erinnern:
Umfangreiche Modernisierung des Strahlenschutzrechts
Die umfangreiche Verordnung zur Modernisierung des Strahlenschutzes in Deutschland enthält eine Reihe von Einzelverordnungen, die den Schutz vor ionisierender und nichtionisierender Strahlung am Arbeitsplatz, bei medizinischen und kosmetischen Anwendungen, aus der Umwelt, zu Hause sowie den Schutz beim Ausstieg aus der Atomenergie erhöhen.
Energiesammelgesetz (EnSaG) – Wir fassen das Wesentliche für Sie zusammen
Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Reformen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) haben wesentlich dazu beigetragen, dass die Energiewende für alle Beteiligten planbarer und kosteneffizierter geworden ist.
Erinnerung zur diesjährigen Überprüfungsfrist (19.08.2019) für Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
In der Vergangenheit hatten wir Sie mit unseren Newslettern vom 09. April 2018, 05. Juli 2018 und 04.10.2018 bereits zu den Anforderungen und Inhalten der 42. BImSchV informiert.
Registrierungspflicht des neuen Verpackungsgesetzes
Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Das VerpackG legt Anforderungen an die Herstellung und Kennzeichnung von Verpackungen fest. Dabei steht die Registrierungspflicht von Verpackung im Mittelpunkt.
Überprüfungspflicht nach § 14 der 42. BImSchV
Überprüfungspflicht von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern nach § 14 der 42. BImSchV
Artikel: Emissionsgrenzwerte und Stand der Technik
Gern möchten wir Sie darüber informieren, dass in der aktuellen Ausgabe des Umweltmagazins (Ausgabe 10/11 2018, S. 44 – 45) ein in Zusammenarbeit von Herrn Stefan Hüsemann, BfU AG, und Herrn Neels Lamschus, Dr. Poppe -Rechtsanwälte-, erstellter Artikel zum Thema „Emissionsgrenzwerte und Stand der Technik – Welche Werte dürfen Behörden gegenüber Unternehmen einfordern?“ erschienen ist.
Bitte sprechen Sie uns bei Interesse an dem genannten Artikel gern an.
Neue Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (44. BImSchV)
Neue Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (44. BImSchV) regelt erstmals direkt Anforderungen an kleine und mittlere Feuerungsanlagen
Revision der ISO 50001
Mit Veröffentlichung der neuen ISO 50001:2018 am 21.08.2018 liegt nun eine revidierte Norm der ISO 50001 vor, die ebenfalls nach der sog. High Level Structure (HLS) aufgebaut ist. Diese dient der besseren Integration eines EnMS in andere Managementsysteme zu einem integrierten Managementsystem (IMS).
42. BImSchV: Der Anzeigeverpflichtung für Neu- und Bestandsanlagen soll nur durch Nutzung des länderübergreifenden Datenbanksystems „KAVKA“ nachgekommen werden
Für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern besteht gemäß § 13 der 42. BImSchV die Pflicht diese Anlagen anzuzeigen. Neuanlagen sind spätestens einen Monat nach Erstbefüllung mit Nutzwasser anzuzeigen. Bestandsanlagen sind spätestens bis zum 19. August 2018 anzuzeigen. Als Bestandsanlage gelten alle Anlagen, die vor dem 19. August 2017 errichtet und vor dem 19. Februar 2018 in Betrieb genommen wurden.
Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel - Novellierung der TRBS 1111
Seit dem 26. März 2018 gilt die novellierte Fassung der TRBS 1111. Diese Technische Regel konkretisiert grundsätzlich die Anforderungen an Gefährdungsbeurteilungen bzw. sicherheitstechnische Bewertungen von Arbeitsmitteln (Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen sowie überwachungsbedürftige Anlagen) gemäß § 3 BetrSichV bereits seit dem Jahr 2006.
Der Emissionshandel bereitet sich auf die 4. Runde vor (2021-2030) - höhere Belastungen und Chancen für die Industrie
Mit der am 08.04.2018 in Kraft tretenden Richtlinie (EU) 2018/410 wurde die europäische Emissionshandelsrichtlinie insbesondere im Hinblick auf die kommende 4. Handelsperiode (2021-2030) geändert. Schon jetzt können zukünftige Auswirkungen und Handlungsbedarfe für deutsche Anlagenbetreiber unter dem Anwendungsbereich des TEHG abgeleitet werden...
AwSV - Was ist zu tun?
– Wesentliche Handlungserfordernisse –
Die Verordnungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) definiert seit dem 01. August 2017 bundeseinheitlich die Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.
Last-Minute-Check Datenschutz
„Bußgelder werden Pflicht, höher und auch häufiger verhängt.“ Solche Ängste hört man in jüngster Vergangenheit fast reflexartig, wenn es um die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht.
Anforderungen der 42. BImSchV an Rückkühlanlagen - Risiko- und Gefährdungsbeurteilung
Seit Juli 2017 setzt die 42. BImSchV (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider) neue Maßstäbe für den hygienegerechten Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern.
AwSV erste Erkenntnisse - Informationsaustausch mit Timm Knutz, BfU AG
Am 8. Mai 2018 steht unser Mitarbeiter B.Sc. Umweltwissenschaften Timm Knutz, Sachverständiger nach AwSV, im Rahmen einer Veranstaltung der IHK Kassel-Marburg für einen Informationsaustausch über die ersten Erkenntnisse der am 1. August 2017 in Kraft getretenen AwSV zur Verfügung.
Der neue UVP-Bericht im Genehmigungsverfahren nach BImSchG
Geändertes Vorgehen bei der Antragstellung UVP-pflichtiger Vorhaben durch geänderte 9. BImSchV
