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Ein lauter, schriller Alarmton hallt durch das Gebäude und alle denken sich genervt: „Nicht schon wieder ein Probealarm“. Viele unterschätzen die Notwendigkeit eines funktionierenden Brandschutzkonzepts, welches bei eintretenden Bränden oder Explosionen Leben rettet und den Sach- und finanziellen Schaden für Unternehmen minimiert.

Die Hauptursachen für Brände in Betrieben liegen in einem unsachgemäßen Umgang mit technischen Einrichtungen, Arbeitsmitteln und -stoffen, sowie in einer fehlenden oder unvollständigen Unterweisung der Beschäftigten.

In den Landesbauordnungen sind wesentliche arbeitsschutzrechtliche Anforderungen, den Brandschutz betreffend, nicht geregelt bzw. konkretisiert. Somit werden in bauordnungsrechtlich erstellten Brandschutzkonzepten Anforderungen an den Arbeitsschutz nur ungenügend thematisiert.

Arbeitgeber sind jedoch grundsätzlich verpflichtet, die mit der Arbeit und der Arbeitsstätte verbundenen Gefährdungen einschließlich der Brandrisiken durch Gefährdungsbeurteilungen zu ermitteln und zu beurteilen. Solche notwendigen Gefährdungsbeurteilungen betreffen z.B...

Verlängerung der Geltungsdauer, Pflicht zur Erstellung eines betrieblichen Hygienekonzepts, Änderungen bei den Arbeitgeberpflichten zur Bereitstellung von Schutzmasken

Am 27.01.2021 ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 21.01.2021 in Kraft getreten. Ursprünglich war diese Verordnung, die insbesondere arbeitsschutzrechtliche Pflichten für Arbeitgeber regelt, bis zum 15. März 2021 befristet.

Am 16.12.2020 wurde der aktuelle Entwurf der TA Luft 2021 durch das Bundeskabinett beschlossen. Im Folgenden bedarf es der Zustimmung des Bundesrates. Ein endgültiger Beschluss der neuen TA Luft wird bereits für März 2021 erwartet. Vor diesem Hintergrund möchten wir über maßgebliche geplante Neuerungen informieren.

Die technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) ist ein Regelwerk zum BImSchG mit dem Ziel, Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen zu minimieren, um den Schutz der Allgemeinheit und Nachbarschaft sowie ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt​ zu gewährleisten.

Die TRGS 510 gilt für das Lagern von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern und wurde im Dezember 2020 grundlegend überarbeitet und am 16.02.2021 veröffentlicht. In diesem Newsletter geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über die wesentlichen Änderungen.

Der Anwendungsbereich der TRGS 510 wurde um das Bereithalten von Gefahrstoffen in größeren Mengen ergänzt.

Mit der Änderung des Chemikaliengesetz (ChemG) wurden für Lieferanten (z.B. Hersteller und Importeure) von Erzeugnissen umfassende neue Meldepflichten eingeführt.

Betroffen sind insbesondere in der EU ansässige Produzenten oder Importeure von Erzeugnissen in denen besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) in Konzentrationen von mehr als 0,1 Massenprozent enthalten sind (z.B. Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in Gummi- und Kunststoffprodukten, Schwermetalle in Legierungen etc.).

Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass wir ab dem 01.03.2021 unsere Büroräume an unserem neuen Standort nahe Aschaffenburg beziehen können. Durch unseren neuen Standort sichern wir die Nähe zu unseren Kunden im Norden Bayerns und dem Rhein-Main-Gebiet. Nicht zuletzt aufgrund der ausgezeichneten Lage mit direkter Anbindung an die A3 und die A45 bieten wir Ihnen selbstverständlich auch von unserem neuen Standort die gewohnt zuverlässige und kompetente Betreuung. Ihr Ansprechpartner und Niederlassungsleiter vor Ort ist Herr Klaus Reibenspiess.

Sehr geehrte Kunden und Geschäftspartner,

wir möchten Sie darüber informieren, dass unsere Niederlassung in Wetzlar ab dem 01. März 2021 ihre neuen Büroräume beziehen wird. Bitte beachten Sie, dass mit Wirkung zum 01.03.2021 unsere neue Adresse wie folgt lautet:

BfU AG, Henri-Duffaut-Straße 19 in 35578 Wetzlar

Immer wieder berichten Medien über Verbraucherwarnungen und Produktrückrufe von Lebensmitteln, die beispielsweise durch mikrobiologische Gefährdungen oder Verunreinigungen mit Fremdkörpern ausgelöst werden können, auch bei etablierten Firmen.
Für die betroffenen Unternehmen bedeutet das häufig eine dauerhafte Rufschädigung.
Deshalb ist insbesondere im Lebensmittelbereich eine Überprüfung der individuellen Unternehmenssituation mit der aktuellen Rechtslage unerlässlich.

Das Jahr 2021 bringt einige Neuerungen mit sich – auch im Gefahrgutrecht. Zum 1. Januar 2021 traten die Änderungen der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) in Kraft.

In diesem Newsletter geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über die wesentlichen Änderungen des ADR für die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße. Die Übergangsfrist des aktuell noch gültigen ADR 2019 endet am 30. Juni 2021. Spätestens dann muss das ADR 2021 für den Transport gefährlicher Güter auf der Straße angewendet werden.

Am 5. Juni 2020 wurde der Vorschlag zur Änderung der 4. BImSchV vom Bundesrat beschlossen und der Bundesregierung vorgelegt. Diese hat die geplanten Regelungen am 31. August 2020 unverändert in den Referentenentwurf der „Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen“ übernommen. Die 4. BImSchV regelt, welche Anlagen einer Genehmigung bedürfen und welche Genehmigungsverfahren anzuwenden sind. Entsprechende Anlagen sind in Anhang 1 aufgeführt. Die überarbeitete Verordnung über Genehmigungsbedürftige Anlagen wird voraussichtlich am 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (Vereinigtes Königreich) ist am 01. Februar 2020 aus der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Atomgemeinschaft ausgetreten.

Die kurze Übergangszeit des im Februar 2020 in Kraft getretenen Brexit-Abkommens endet mit dem 31. Dezember 2020. Bis zu diesem Zeitpunkt gelten noch weite Teile des EU-Rechts fort. Der Übergangszeitraum sollte dazu genutzt werden, um erste Perspektiven für die Zeit nach dem Ausscheiden aus der EU zu entwickeln, wie zum Beispiel neue Handelsabkommen abzuschließen.

Aufgrund verschiedener nationaler und europäischer Vorgaben sehen sich Anlagenbetreiber mittlerweile mit einer Vielzahl wiederkehrender Berichtspflichten konfrontiert. Die Beachtung und Umsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtungen ist dringend zu empfehlen, da eine nicht fristgerechte Abgabe von Berichten einen Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand erfüllen kann. Zudem stehen Berichtsinhalte nach dem Umwelt-Informationsgesetz interessierten Kreisen zur Verfügung oder können im Einzelfall Rechtsverstöße offenlegen.

Im Folgenden fassen wir die wichtigsten gesetzlichen Berichtspflichten zusammen:

(Durchführung der VO (EU) 2019/1148 des Europäischen Parlaments und Rates vom 20. Juni 2019, Änderung der VO (EG) Nr. 1907/2006 und Aufhebung der VO (EU) Nr. 98/2013).

Die Verordnung (EU) 2019/1148 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe vom Juni vorherigen Jahres stand nun erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums. Es wurde ein entsprechender Gesetzentwurf zur Umsetzung und dem Vollzug der Verordnung vorgelegt.

Am 5. Juni 2020 wurde der Vorschlag zur Änderung der 4. BImSchV vom Bundesrat beschlossen und der Bundesregierung vorgelegt. Diese hat die geplanten Regelungen am 31. August 2020 unverändert in den Referentenentwurf der „Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen“ übernommen. Die 4. BImSchV regelt, welche Anlagen einer Genehmigung bedürfen und welche Genehmigungsverfahren anzuwenden sind. Entsprechende Anlagen sind in Anhang 1 aufgeführt. Die überarbeitete Verordnung über Genehmigungsbedürftige Anlagen wird voraussichtlich am 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Aufgrund der aktuellen Situation bieten wir kurzfristig die Möglichkeit an, eine Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte noch in diesem Jahr online zu absolvieren. Die Veranstaltung findet als Online-Seminar am Donnerstag, den 19.11.2020 von 9 bis ca. 14 Uhr per GoToMeeting statt. Eine behördliche Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung im Rahmen eines Online-Seminars liegt uns vor. Wir behandeln verschiedene Themen rund um die Pflichten des Immissionsschutzbeauftragten aus dem betrieblichen Umwelt- und Immissionsschutzrecht.

Am 20. Dezember 2019 hat der Gesetzgeber mit Inkrafttreten des Brennstoffemissions­handelsgesetz (BEHG) ein nationales Emissionshandelssystem eingeführt. Das BEHG soll ab 2021 als zentrales Klimaschutzinstrument der Bundesregierung CO2-Emissionen insb. in den Bereichen Wärme und Verkehr auf nationaler Ebene bepreisen.

Zur Teilnahme am nationalen Emissionshandel (nEHS) verpflichtet sind durch den Upstream-Ansatz des BEHG die Inverkehrbringer von bestimmten Brennstoffen nach Anlage 1 BEHG. Demgegenüber bindet der europäische Emissionshandel die direkten Emittenten von Emissionen. Dieser andere Ansatz des BEHG ist den einbezogenen Sektoren geschuldet: Im Sektor Verkehr bspw. würde andernfalls eine große Anzahl an PKW-Fahrern als Emittenten verpflichtet werden müssen.

Aktualisierung Dezember 2020:

In Zeiten der städtebaulichen und auch ländlichen Verdichtung tritt das Problem der nachbarschaftlichen Interessenskonflikte zukünftig immer stärker in den Vordergrund. Hier spielt vor allem das Thema Lärm eine zunehmend bedeutendere Rolle. Unternehmen sind angehalten, ihren betrieblichen Lärm intensiv zu managen, beurteilen, bewerten und ggf. zu mindern.

Die Betreuungsgesellschaft für Umweltfragen Dr. Poppe AG ist vom Land Hessen nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Bekanntgabeverordnung (41. BImSchV) für die in Absatz V (Geräusche) bezeichneten Tätigkeiten als sachverständige Stelle bekannt gegeben worden.

Mit der Verordnung (EU) 2020/1149, welche bereits am 24. August 2020 in Kraft getreten ist, ist die Aufnahme von Diisocyanaten in den Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) verbunden, welche gefährliche Stoffe, Gemische und Erzeugnisse listet, die für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung beschränkt sind. Diisocyanate sind Substanzen, welche Eigenschaften besitzen, die zu einer Sensibilisierung der Atemwege durch Hautkontakt und Einatmen führen. Ferner gelten Diisocyanate bereits bei geringer Exposition als Ursache von Berufsasthma bei Arbeitnehmern. Ziel der Beschränkung ist eben die Zahl der berufsbedingten Erkrankung an Asthma zu reduzieren und einen besseren Schutz für Arbeitnehmer zu gewährleisten.