Rechtssichere Betriebsorganisation

Umweltschutz organisieren - Aufbau einer rechtssicheren Betriebsorganisation

Eine fehlende oder mangelhafte Organisation in Bezug auf die Erfüllung von Unternehmens- bzw. Betreiberpflichten kann zu erheblichen Compliance- und Haftungsrisiken führen. Um die Pflichten, aber auch die Verantwortung zu teilen, kann die Geschäftsführung eines Unternehmens Führungs- und Fachverantwortung auf verantwortliche Personen delegieren (Pflichtendelegation). Eine mangelhafte Pflichtendelegation kann bereits als Organisationsverschulden (§ 130 OWIG, § 14 StGB) sanktioniert werden.

Das Unternehmen sollte daher eine entsprechende Aufbauorganisation (inkl. Linien-, Stabsfunktionen, Matrixorganisation) installieren und betriebliche Umweltpflichten delegieren. Wie konkret und bis auf welche Ebene eine Pflichtendelegation sinnvollerweise und juristisch belastbar vorgenommen werden sollte hängt auch von den betroffenen Umweltmedien/Rechtsgebieten, der Genehmigungssituation und der Unternehmensgröße ab. Der Umfang und die Anzahl der Delegationen sollte aber übersichtlich und somit bei notwendigen Veränderungen handhabbar sein.

Neben der Aufbauorganisation ist auch für ein wirksames Umweltmanagementsystem - unabhängig davon, ob eine Zertifizierung z. B. nach DIN EN ISO 14001 erfolgen soll, die Etablierung einer rechts- bzw. normkonformen Ablauforganisation für umweltrelevante Prozesse erforderlich. Wir unterstützen unsere Kunden hierbei im engen Dialog, um sicherzustellen, dass die Lösungen langfristig tragfähig und zugleich ökonomisch vertretbar sind.

Unsere Leistungen:

Gern unterstützen wir Ihr Unternehmen beim Aufbau einer rechtssicheren Betriebsorganisation durch unser Team von Ingenieuren, Sachverständigen und Juristen. Wir bieten Ihnen folgende Leistungen:

• individuelle Schulungen / Workshops zur Pflichtendelegation (Rechtliche Pflichten, Erfordernis und Sinn der Pflichtendelegation, Vorstellung möglicher Wege der Umsetzung),
• Erarbeitung eines angepassten Modells zur Umsetzung der Pflichtendelegation in Ihrem Unternehmen, inkl. der Erstellung der entsprechenden juristisch geprüften Dokumentation.

Behördliche Umweltinspektionen, behördliche Überwachung

Vorbereitung auf die Behördliche Überwachung von umweltrelevanten Anlagen

Unternehmen werden mehr oder weniger regelmäßig mit einer behördlichen Überwachung konfrontiert. Mit der Umsetzung der europäischen Industrie-Emissionen-Richtlinie (IED) wird die behördliche Überwachung zumindest für sog. IED-Anlagen geregelt und systematisiert. Ziel der Richtlinie ist die Erreichung eines einheitlichen Umweltschutzniveaus und gleichwertige Wettbewerbsbedingungen in Europa durch einen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz. Im Rahmen einer Risikobewertung werden von der Behörde hierzu Inspektionsintervalle von ein bis drei Jahren festgelegt.

Der Schwerpunkt der Umweltinspektionen liegt häufig sowohl in der Überprüfung der Erfüllung der Betreiberpflichten genehmigungsbedürftiger Anlagen als auch in der Einhaltung von Anforderungen aus Rechtsverordnungen und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden. Zudem ist zu beachten, dass die Veröffentlichungen von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit der Anlagen regelmäßig überprüft werden und ggf. eine Aktualisierung der Genehmigung vorgenommen werden muss.

Bisherige Erfahrungen zeigen, dass Anlagenbetreiber der Vorbereitung der behördlichen Umweltinspektionen besondere Aufmerksamkeit widmen sollten, auch da die Ergebnisse der Überwachung (Inspektionsberichte) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Im Kern konzentrieren sich die IE-Inspektionen auf folgende Fragestellungen:

• Sind die Nebenbestimmungen/Auflagen aus den Genehmigungsbescheiden umgesetzt?
• Ist die Anlage noch in ihrem genehmigten Zustand oder gab es Änderungen?
• Werden rechtliche Änderungen vom Betrieb verfolgt und umgesetzt?
• Sind Betreiberpflichten delegiert und ist die betriebliche Organisation angemessen?

Unsere Leistungen:

• Legal Compliance - Compliance Prüfungen
  Wir unterstützen Sie gern bei der Planung und Durchführung von Compliance-Prüfungen im Vorfeld behördlicher Umwelt-Inspektionen und bei der Prüfung bzw. Einhaltung von Genehmigungsauflagen. Hierzu steht Ihnen ein erfahrenes und kompetentes Team aus Ingenieuren, Sachverständigen und Juristen zur Verfügung. Dabei nehmen wir Rücksicht auf betriebliche Belange und behalten einen verhältnismäßigen Aufwand im Blickfeld.

• Rechtsquellenauswertungen - CertLex
  Für die Nachverfolgung von rechtlichen Änderungen werden regelmäßig Rechtsquellendienste in Anspruch genommen. Das WEB-basierte System CertLex (www.certlex.de) bietet neben dem individuellen Rechtsquellenservice auch ein Genehmigungsmodul an.

• Für die Rechtskonformität des Anlagenbetriebs in Bezug auf die Umsetzung von Genehmigungsauflagen bieten wir Ihnen die Unterstützung bei Aufbau und Pflege eines Genehmigungs- und Auflagenkatasters an.

• Management von Auflagen und Nebenbestimmungen
  Das Genehmigungsmodul von CertLex (www.certlex.de) ermöglicht eine elektronische Verwaltung Ihrer gesamten Behördenkommunikation wie immissionsschutzrechtliche Bescheide, Baugenehmigungen oder wasserrechtlichen Erlaubnissen. Dabei kann eine vollständige Dokumentation der Nebenbestimmungen inklusive Pflichtendelegation, abgestimmt auf Ihre Anlagenkonstellation einfach online erfolgen. So behalten Sie ständig den Überblick, erleichtern Ihren Mitarbeitern die Arbeit und stärken gleichzeitig die Rechtssicherheit im Unternehmen!

Genehmigungs- und Auflagenmanagement

In der Regel ist für jede Neuerrichtung, Erweiterung oder (wesentliche) Änderung einer Anlage eine behördliche Genehmigung bzw. Anzeige erforderlich. D. h. einerseits ist für die jeweiligen Vorhaben die Erstellung von zum Teil sehr umfangreichen Genehmigungsanträgen erforderlich, anderseits sammelt sich im Laufe der Betriebszeit häufig eine größere Anzahl von behördlichen Bescheiden an, bei denen die Einhaltung der einzelnen Auflagen vom Betreiber einer Anlage sichergestellt werden muss. Hier den Überblick zu behalten, welche Auflagen bereits erfüllt sind, welche Auflagen ggf. aufgrund von Betriebs- oder Rechtsänderungen obsolet sind oder welche Auflagen einmalig oder wiederkehrend relevant sind, stellt die Betriebsmitarbeiter nicht selten vor große Herausforderungen.

Sinnvoll ist hier der Aufbau einer vollständigen Dokumentation zu Genehmigungsbescheiden (Genehmigungskataster) und zu Auflagen- und Nebenbestimmungen (Auflagenkataster). Darüber hinaus sind Verantwortlichkeiten festzulegen und die Bearbeitung der Auflagen und Nebenbestimmungen zu überwachen.

Gern stehen wir Ihnen bei dieser Aufgabe zur Seite. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung eines Genehmigungs- und Auflagenkatasters und prüfen gemeinsam, welche Auflagen noch nicht erfüllt sind / wiederkehrend erfüllt werden müssen. Dabei können wir bereits vorhandene betriebliche Werkzeuge nutzen, oder wir unterstützen Sie im Rahmen unseres Genehmigungsmoduls von CertLex (www.certlex.de). Im Ergebnis erhalten Sie ein System, das Ihnen die planmäßige Umsetzung aller Auflagen/Nebenbestimmungen erlaubt und dabei die Einhaltung bzw. ständige Kontrolle gewährleistet.

In Fällen, in denen die Genehmigungssituation unklar ist, kann auch die Erstellung einer sogenannten „Bereinigungsgenehmigung“ sinnvoll sein. Hierbei stimmen wir für Sie in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde den Antragsgegenstand ab, so dass einerseits die Genehmigungsdokumentation weitgehend verschlankt, andererseits aber der Bestandsschutz der Anlage / des Betriebes möglichst unberührt bleibt.

Berichtspflichten

Berichtspflichten im Umweltschutz fristgerecht und rechtssicher bearbeiten

Aufgrund verschiedener nationaler und europäischer Vorgaben sehen sich Anlagenbetreiber mittlerweile mit einer Vielzahl wiederkehrender Berichtspflichten konfrontiert. Einzelne Berichtspflichten wie die Emissionserklärung sind Ihnen sicherlich bekannt.

Die Bedeutung der Thematik wird dadurch unterstrichen, dass Berichtsinhalte nach dem Umwelt-Informationsgesetz interessierten Kreisen zur Verfügung stehen oder im Einzelfall sogar Rechtsverstöße offenlegen können. Zudem kann eine nicht fristgerechte Abgabe von Berichten auch zur Ordnungswidrigkeit führen.

Unsere Leistungen:

Die BfU AG übernimmt regelmäßig beratende Tätigkeiten und die Bearbeitung von Berichten. Dabei eruieren wir die für Sie relevanten Berichtspflichten sowie deren Umsetzung. Gern unterstützen wir Sie bei der Erstellung und fristgerechten Abgabe der jeweiligen Berichte und bei dem Dialog mit der Behörde.