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Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Best Practice Case

Ein Unternehmen, das nach Best Practice vorgeht, setzt zur Zielerreichung innovative und bewährte Systeme oder Prozesse ein, die auch unter Kostengesichtspunkten einem erfolgreichen Vorbild folgen.

 

Problem

Ein Hauptproblem umweltrechtlicher Genehmigungs- bzw. Zulassungsverfahren liegt häufig darin, dass für Unternehmen kaum absehbar ist welche Unterlagen einzureichen sind, welche Anforderungen die Behörde im Laufe des Verfahrens noch stellt, welche Gutachten einzureichen sind und wieviel Zeit bis zum Vorliegen der Genehmigung vergeht. Hier nennt das Umweltrecht häufig nur „Orientierungswerte“ für die Dauer des Verfahrens. „Orientierungswerte“ deshalb weil der Antragsteller auch juristisch nur wenige Möglichkeiten hat diese Fristen durchzusetzen. Bei öffentlichen Verfahren kommt noch dazu, dass öffentliche Einwendungen und die Stimmung auf diesbezüglichen Erörterungsterminen nur schwer zu kalkulieren sind.

 

Ziel

Ziel ist es ein Projekt in der angestrebten Zeit kosteneffizient zur Genehmigung zu führen und dabei möglichen Hindernissen wirksam zu begegnen.

 

Best Practice

Erfahrungen von Ingenieuren, Naturwissenschaftlern, Sachverständigen und Juristen aus nunmehr vier Jahrzehnten haben dazu geführt, dass wir Ihnen umfangreiche und erprobte Methoden sowie Vorgehensweisen anbieten und hieraus einen kundenorientierten Projektplan für das Genehmigungsmanagement erstellen können.

 

Einige schrittweise aufeinander aufbauende Methoden und Vorgehensweisen wollen wir Ihnen hier kurz vorstellen:

 

Prüfung Genehmigungsbedürftigkeit

Wir prüfen im Vorfeld, ob Ihr Projekt eine Genehmigung, Erlaubnis oder behördlichen Anzeige oder Eignungsfeststellung aus unterschiedlichsten Rechtsbereichen (Umwelt-, Bau-, Brandschutz- oder Arbeitsschutzrecht) bedarf. Hierdurch erhalten sie frühzeitig eine entsprechende Rechtssicherheit.

 

Prüfung Genehmigungsfähigkeit / Genehmigungsvoraussetzungen

Wir prüfen im Vorfeld die Genehmigungsfähigkeit Ihres Projekts, d. h. ob maßgebliche umweltrechtliche Anforderungen oder auch Anforderungen aus dem Bauplanungsrecht (F-Plan, B-Plan, Baunutzungsverordnung) als erfüllt zu bewerten sind oder ob eine Umplanung oder zusätzliche Planungen erforderlich sind. Auch das „Nachbarschaftsrecht“ (Lärm, Luftschadstoffe, Gerüche, Störfallverordnung) wird dahingehend durchleuchtet, ob sich hier Genehmigungshindernisse ergeben. Im Ergebnis werden Komplikationen im anschließenden Genehmigungsverfahren vermieden.

 

Projektskizze, Behördenabstimmung, Antragskonferenz

Zur Abstimmung des Genehmigungsverfahrens und der einzureichenden Antragsunterlagen mit der Genehmigungsbehörde erstellen wir eine Projektskizze inkl. Projektvorstellung, zur Umsetzung geplanten umweltrechtlichen Anforderungen und vorgesehenen Antragsunterlagen (Gutachten, Datenblätter Pläne usw.) Hierdurch kann eine zielorientierte Erarbeitung der Antragsunterlagen aufgenommen werden und eine gewisse Verbindlichkeit bezüglich der im später im Genehmigungsbescheid „auftauchenden“ Auflagen und Nebenbestimmungen (Grenzwerte usw.) erreicht werden.

 

Zusammenstellung der Antragsunterlagen

Antragsunterlagen bestehen nicht wie häufig gedacht nur aus Formularen die auszufüllen sind und länderspezifisch etwas variieren. Zielführender ist es einen Antragstext zu verfassen, der sich der öffentlich zugänglichen Formulare nur dahingehend bedient um Daten zusammenfassend darzustellen. Durch einen schlüssigen und verständlichen Antragstext wird erreicht, dass sich insbesondere bei der Genehmigungsbehörde Bedenken gegen das Projekt und Unsicherheiten dahingehend entwickeln ob eine Genehmigung/Zulassung erteilt werden soll.

 

Antragsunterlagen und Gutachten aus „einer Hand“

Einem Genehmigungsantrag sind häufig auch Gutachten zum Lärm zu Luftschadstoffen (Ausbreitungsrechnungen), Unterlagen zur Umweltverträglichkeit, zur FFH-Verträglichkeit, zu Eingriffs- /Ausgleichsregelungen, zum Artenschutz oder Stellungnahmen zum Brandschutz usw. beizufügen. Dies fordert die Einbindung zahlreicher Fachleute und Gutachter und einen Koordinierungsaufwand. Bei uns sind alle diese Fachleute und Gutachter „versammelt“ sodass sie die notwendigen Leistungen „aus einer Hand“ bekommen. Damit übernehmen wir die notwendigen Koordinierungen und vermeiden auch entsprechende Reibungsverluste.

 

Vorabstimmung von Bauanträgen und Brandschutz

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren werden nahezu alle sonstigen behördlichen Genehmigungen und Zulassungen konzentriert, d. h. die BImSchG-Behörde gibt den gemeinsam eingereichten Bauantrag an das Bauamt weiter. Um hier „Rückfragen“ zu vermeiden unterstützen wir unsere Kunden insbesondere bei der Vorabstimmung von Bauantrags- oder Brandschutzunterlagen mit der beteiligten Baubehörde.

 

Vorbescheid, Antrag auf vorzeitigen Beginn, Teilgenehmigung oder Antrag auf sofortige Vollziehung gemäß § 80 VwGO

Im Rahmen des Genehmigungsmanagements prüfen wir fortlaufend, ob es Sinn bringen kann zunächst ein Vorbescheid nach § 9 BImSchG, eine Teilgenehmigung nach § 8 BImSchG oder einen vorzeitigen Beginn nach § 8a BImSchG zu beantragen. Hierdurch wird erreicht, dass mit der Errichtung der Anlage oder des Baukörpers bereits begonnen werden kann, ohne dass die eigentliche Betriebsgenehmigung vorliegt. In einem eventuellen Klageverfahren kann durch unseren Partner: Kanzlei Dr. Poppe - Rechtsanwälte - ein Antrag auf sofortige Vollziehung gemäß § 80 VwGO gestellt werden damit es zu keinem größeren Projektstopp kommt. Diese Mittel führen häufig zu einem Zeitgewinn bei der Projektumsetzung, zwingen aber auch zur Abwägung von Risiken (wenn die abschließende Genehmigungsfähigkeit nicht ausreichend sichergestellt ist).

 

Öffentliches Verfahren

In einem öffentlichen Verfahren begleiten wir unsere Kunden durch Informationsveranstaltungen. Politische Interessen sind zu eruieren. In einem eventuellen Erörterungstermin sind kompetente Antworten und ein an den Bedürfnissen der Einwänder orientiertes Gesprächsmanagenment erforderlich. So wird Abneigungen und Ängsten vorgebeugt bzw. begegnet und das Genehmigungsverfahren nicht unnötig in die Länge gezogen.

 

Naturschutzrechtliche Verfahren

Gerade auch naturschutzrechtliche Bedenken (zur Umweltverträglichkeit, FFH-Verträglichkeit oder zum Artenschutz) können ein Genehmigungsverfahren blockieren oder verzögern. Daher gilt es eventuelle Konflikte zu Schutzzielen zu prüfen und exakt zu beurteilen, damit ein strukturierter Dialog mit den Behörden oder Naturschutzverbänden möglich wird. Häufig ergibt sich hier, dass sich das Vorhaben auf die eigentlichen Schutzziele von Naturschutzgebieten nicht oder nur in irrelevanter Weise auswirkt, sodass einer Genehmigungsfähigkeit nicht widersprochen werden kann.

 

Prüfung des Genehmigungsbescheids / Widerspruch

Im Anhörungsverfahren prüfen wir den Entwurf des Genehmigungsbescheides und beugen hierdurch späteren Problemen in der Umsetzung von Auflagen und Nebenbestimmungen vor. Soweit länderspezifisch zulässig erheben wir für unsere Kunden Widerspruch und unterstützen bei der Umsetzung betrieblicher Interessen.

 

Klage

Sollte es in einem letzten Schritt zu einer Klage kommen, begleiten Sie die Rechtsanwälte unseres Partners: Kanzlei Dr. Poppe - Rechtsanwälte - kompetent im gerichtlichen Verfahren. 

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