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BVT / IED / TA Luft

Der Stand der Technik als rechtlicher Maßstab für den Betrieb von BImSchG-Anlagen

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach BImSchG müssen ihre Anlagen grundsätzlich nach dem Stand der Technik betreiben (vgl. § 5). In entsprechenden Genehmigungsverfahren und im Rahmen ihrer Überwachung hat die zuständige Behörde hierzu entsprechende Anordnungen oder Nebenbestimmungen zu erlassen. Auf der anderen Seite darf einer Anlage, die dem Stand der Technik entspricht und zu keinen schädlichen Umwelteinwirkungen führt, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nicht verwehrt werden. Der Stand der Technik ist jedoch nur teilweise abschließend festgelegt (vgl. TA Luft, 31. BImSchV). Vielmehr sind bestimmte Kriterien (vgl. Anlage 1 BImSchG) und inzwischen auch die europäischen BVT-Merkblätter und BVT-Schlussfolgerungen zu berücksichtigen, um einen rechtskonformen Betrieb sicherzustellen.

 

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) fordert, dass genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Stand der Technik (in Bezug auf die Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser, Boden, bezüglich der Anlagensicherheit und der Abfallentsorgung sowie sonstiger Umweltauswirkungen) betrieben werden. Der Stand der Technik ist zunächst ein unbestimmter Rechtsbegriff, der jedoch juristisch voll überprüfbar ist. Genauere Festlegungen befinden sich teilweise in der TA Luft sowie in verschiedenen Verordnungen zum BImSchG (z. B. Emissionsgrenzwerte, Schornsteinhöhen, Betriebsweisen). Die Einhaltung des Standes der Technik ist zudem Voraussetzung für die Erteilung einer Betriebsgenehmigung nach dem BImSchG.

 

Bereits mit der IVU-Richtlinie und aktuell mit der IED bzw. IE-Richtlinie wird jedoch das Ziel verfolgt einen einheitlichen Stand der Technik in der EU nicht nur vorzuschreiben, sondern auch umzusetzen. Hierzu sind sog. BVT-Schlussfolgerungen, die aus den bekannten BVT-Merkblättern im Komitologieverfahren erlassen werden in staatliches Recht umzusetzen. Daneben fordert die IE-Richtlinie bei betroffenen IE-Anlagen zudem regelmäßige Umweltinspektionen durch die Behörde, Ausgangszustandsberichte und regelmäßige Berichte nach § 31 BImSchG.

 

In Deutschland werden BVT-Schlussfolgerungen aktuell dadurch umgesetzt, dass entsprechende Regelungen in der TA Luft für denbehördlichen Vollzug aufgehoben werden, sodass BVT-Schlussfolgerungen und eingeschränkt auch BVT-Merkblätter direkt verbindlich werden (siehe auch diesbezügliche LAI-Empfehlungen). Mit der Novelle der TA Luft wird der Versuch unternommen werden, die maßgeblichen Regelungen zum Stand der Technik zusammenzuführen. Neu sind Regelungen zur energetischen Effizienz von Produktionsanlagen und Regelungen für die Betriebsorganisation (Umweltmanagement). 

 

Für den Betreiber bedeutet dies, dass er ständig prüfen muss, ob seine bestehenden Anlagen noch dem Stand der Technik entsprechen um einen rechtskonformen Betrieb sicherzustellen. Bei Anlagenänderungen oder Neugenehmigungen muss das Projekt so geplant werden, dass wiederum eine Genehmigungsfähigkeit erreicht wird.

Unsere Leistungen:

 

Wir unterstützen Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen bei der Erfüllung von Umweltpflichten und der Behördenkommunikation und begleitet Projekte von der Planungsphase über das Genehmigungsmanagement bis zum rechtsicheren Betrieb. Wir bieten Ihnen insbesondere folgende Unterstützung an:

 

 

Wir präsentieren zu diesem Thema auf unserer Homepage auch einen Best Practice Case

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