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Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren / Zulassungsverfahren

Genehmigungs-/Erlaubnisverfahren nach dem BImSchG, WHG, BetrSichV usw.

Aus dem Umweltrecht ergibt sich das Produktionsanlagen neben der Baugenehmigung auch z. B. eine BImSchG-Genehmigung, eine wasserrechtliche Genehmigung, Erlaubnis oder Eignungsfeststellung eine Lagererlaubnis oder eine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigen.

Hieraus ergibt sich, dass mit der Errichtung, der Änderung erst dann begonnen werden darf, wenn eine entsprechende behördliche „Konzession“ vorliegt. Liegt diese Konzession auch bei der Inbetriebnahme nicht vor liegt ggf. sogar ein illegaler Anlagenbetrieb nach § 324 StGB vor.

 

Projekte stehen aber häufig vor einem engen Zeitplan und betriebliche Ressourcen für das Genehmigungsmanagement sind begrenzt. Werden Genehmigungsverfahren öffentlich diskutiert (Erörterungstermin) oder es ergeben sich unvorhergesehene Schwierigkeiten im Dialog mit der Behörde sind Verzögerungen im Projekt häufig vorprogrammiert. Erklärtes Ziel ist daher häufig die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.

 

Neue Anlagen oder Projekte sind daher frühzeitig auf Ihre Genehmigungs-, Erlaubnis- oder Anzeigebedürftigkeit zu überprüfen. Der Projektplan ist anschließend auf seine Genehmigungsfähigkeit zu überprüfen und es sollte mit der Behörde im Vorfeld erörtert werden welche umweltrechtlichen Anforderungen (z. B. Grenzwerte, technische Vorgaben, Ausgangszustandsbericht oder Schornsteinhöhen) zur Anwendung kommen und welche Unterlagen im behördlichen Zulassungsverfahren mit einzureichen sind. Ggf. ist noch zu klären ob voraussichtlich eine immissionsschutzrechtliche Anzeige ausreicht oder ein konzentrierendes Genehmigungsverfahren als vereinfachtes oder förmliches Verfahren zu durchlaufen ist. Hierzu sind zumindest umfassende und medienübergreifende Kompetenzen sowie Erfahrungen in der Behördenkommunikation (Antragskonferenz) erforderlich und es ist ein Projektplan aufzustellen und in den gesetzten Fristen umzusetzen. Dies stellt die betrieblichen Fachleute (sofern vorhanden) vor eine große Herauforderung, insbesondere auch, weil sich terminliche Verzögerungen zu wirtschaftlichen Folgen bzw. Wettbewerbsnachteilen führen können.

 

Wir präsentieren zu diesem Thema auf unserer Homepage auch einen Best Practice Case.

Unsere Leistungen:

 

Wir unterstützen mit einem interdisziplinären Team aus erfahrenen Ingenieuren, Naturwissenschaftlern, Sachverständigen und Juristen seit nunmehr vier Jahrzehnten kleinere und größere Unternehmen in Genehmigungs- und anderen Zulassungsverfahren insbesondere des Immissionsschutz-, Bau, Chemikalien-, Naturschutz- oder Wasserrecht. Unsere Kunden aus nahezu allen Branchen profitieren dabei durch eine effiziente und zielorientierte Projektarbeit und umfassenden Erfahrungen in der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Zu unseren Leistungen zählen:

 

  • Prüfung von Projekten auf ihre Genehmigungsbedürftigkeit
  • Prüfung von Projekten auf ihre Genehmigungsfähigkeit (Umsetzung maßgeblicher rechtlicher Anforderungen)
  • Vorabstimmung des Verfahrens und der Antragsunterlagen mit der Behörde
  • Erstellung von Anträgen nach den §§ 4, 8, 8a, 9, 16 BImSchG
  • Anzeigen nach § 15 BImSchG
  • Erstellung von Fachgutachten zu Lärm, Luftschadstoffen, Gerüchen, Schornsteinmindesthöhen, Umwelt- und FFH-Verträglichkeit, Ausgangszustandsbericht…
  • Koordinierung weiterer Sachverständiger, Gutachter
  • Vorbereitung und Durchführung von Scoping-Terminen, Erörterungsterminen
  • Prüfung von Genehmigungsbescheiden, Widersprüche,
  • Unterstützung bei der Umsetzung von Auflagen, Nebenbestimmungen

Ein umfassendes Verzeichnis unserer Leistungen im Bereich Umweltschutz finden Sie hier:
Leistungsverzeichnis

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