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Ausgangszustandsbericht (AZB)

Rückführungspflicht von "IE-Anlagen" in den Ausgangszustand

Nach Umsetzung der europäischen Richtlinie über Industrieemissionen (IED-Richtlinie) werden an bestimmte Anlagentypen neue Anforderungen während des Betriebs der Anlagen und im Rahmen von Genehmigungs- und Änderungsverfahren gesetzt. Bei Neuerrichtung oder wesentlicher Änderungen einer IE-Anlage im Sinne des § 16 BImSchG muss der sog. Ausgangzustandsbericht (auch Bodenzustandsbericht genannt) - AZB - für die Umweltkompartimente Boden und Grundwasser erstellt und der Genehmigungsbehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens vorgelegt werden. Die Rechtsgrundlage einen AZB zu erstellen findet sich in § 10 Abs. 1a BImSchG. Von dieser Regelung sind alle sog. "IE-Anlagen" betroffen, also Anlagen, die in Spalte d des Anhang 1 der 4. BImSchV mit einem „E“ gekennzeichnet sind. 

 

Im Rahmen des Ausgangszustandsberichts (AZB) wird der Zustand von Grundwasser und Boden ermittelt. Die Pflicht zur Erstellung des AZB besteht nur, wenn relevante gefährliche Stoffe in der Anlage verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden und die Möglichkeit einer Grundwasser- und Bodenverschmutzung durch diese relevanten gefährlichen Stoffe besteht. Der Ausgangszustandsbericht dient dabei nach der späteren Stilllegung der Anlage als Maßstab für die Rückführungspflicht von Verschmutzungen, die durch relevante gefährliche Stoffe eingetreten sind. Hierfür wird nach der Stilllegung auch ein sog. "Endzustandsbericht" angefertigt.

 

Hierdurch wird im Genehmigungsverfahren (Genehmigungsverfahren) zunächst die Einbindung von Fachkompetenz zum BImSchG (Sachverständige/Umweltgutachter) und anschließend ggf. von Bodengutachtern erforderlich.

 

Zunächst gilt es zu prüfen, ob und in welchen Mengen am Anlagenstandort relevante gefährliche Stoffe erzeugt, verwendet oder freigesetzt werden (qualitative und quantitative Prüfung). Für die relevanten gefährlichen Stoffe, die aufgrund des Überschreitens festgelegter Lager- bzw. Durchsatzmengen im AZB zu betrachten sind, ist anschließend die Verschmutzungsmöglichkeit von Boden und Grundwasser zu beurteilen. Ist eine Verschmutzungsmöglichkeit durch relevante gefährliche Stoffe auszuschließen, muss auch keine probenahme und Analytik von Boden und Grundwasser erfolgen und es besteht in der Konsequenz auch keine Rückführungspflicht nach BImSchG und keine Berichtspflicht (Ausgangszustandsbericht). Dies ergibt sich auch aus dem Leitfaden der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Boden und Wasser (Leitfaden zum Ausgangszustandsbericht), der in einigen Bundesländern durch Erlasse ergänzt wurde (z. B. NRW). In einem weiteren Schritt wäre ein technisches Untersuchungskonzept zu planen und durchzuführen sowie der Ausgangszustand möglichst quantitativ zu beschreiben (Ausgangszustandsbericht).

Unsere Leistungen:

 

Zu unseren Leistungen zählen:

 

  • Anlagenabgrenzung (AZB nur für IED-Anlage nicht Gesamtbetrieb!)
  • Prüfung vorhandener Stoffe auf Gefährlichkeit und Relevanz
  • Prüfung Verschmutzungsmöglichkeit
  • Einzelfallprüfung nach VAwS durch unsere VAwS-Sachverständigen (VAwS Plus)
  • Bericht zur Relevanzprüfung, behördliche Abstimmung
  • Unterstützung bei technischen Untersuchungskonzepten, Auswahl Bodengutachter
  • Auswertung Untersuchungsergebnisse und Erstellung Ausgangszustandsbericht

Ein umfassendes Verzeichnis unserer Leistungen im Bereich Umweltschutz finden Sie hier:
Leistungsverzeichnis Umweltschutz

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